"Allianz" vs. "assoziierte Mitgliedschaft"Namensstreit bei Kanadas Partnerschaft mit der EU
ntv bei Google bevorzugenWird es eine "Allianz" oder doch eine "assoziierte Mitgliedschaft"? Die Uneinigkeit darüber, wie die vertiefte Partnerschaft zwischen der EU und Kanada genannt werden soll, hat sich beim Gipfel in Montreal zu einem Störfaktor entwickelt.
Dabei handelt es sich vor allem um einen Kontroverse innerhalb der Europäischen Union - die die Diskussion über inhaltliche Fragen zu überschatten droht.
Der kanadische Premierminister zeigte sich am Donnerstag entsprechend genervt. "Diese neue Allianz ist kein Marketing-Gag. Der Name spielt keine Rolle", antwortete er auf Nachfragen von Journalisten.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte den Stein vergangenen Monat ins Rollen gebracht, als sie Kanada vorschlug, das erste "assoziierte Mitglied" der EU zu werden. Das sorgte insofern für Aufsehen, weil ein solcher Status in den EU-Verträgen nicht vorgesehen ist. Einige Mitgliedstaaten fürchteten Verwirrung, weil Brüssel bereits weniger weitreichende Assoziierungsabkommen mit anderen Drittstaaten abgeschlossen hat. Zudem hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Begriff bereits im Mai in Zusammenhang mit dem Weg der Ukraine in die EU ins Spiel gebracht.
Nach wochenlangem Ringen sorgte eine Gruppe von Mitgliedstaaten um Deutschland dann dafür, dass die Formulierung aus der gemeinsamen Erklärung des EU?Kanada?Gipfels gestrichen wurde. Stattdessen ist dort nun lediglich von einer "Allianz für die Zukunft" die Rede.
Ungeachtet dessen sprach von der Leyen in einer Rede in Montreal erneut vom "assoziierten Mitglied" Kanada. Ein hochrangiger EU-Beamter begründete ihr Festhalten an dem Begriff damit, dass dieser in Zusammenarbeit mit Kanada im vergangenen Jahr entwickelt worden sei.
Das Konzept müsse zwar noch vollständig ausgearbeitet werden, sehe aber Angleichungen auf politischer Ebene vor, die über bisherige Partnerschaften dieser Art hinausgehen und nur Kanada offenstehen sollen. Dies sei der Unterschied zu der auch von Merz genannten "Allianz für die Zukunft", die "auch anderen vertrauenswürdigen Partnern" offenstehe und vor allem wirtschaftliche Maßnahmen umfasse, sagte der EU-Beamte.
Es geht also darum, das Alleinstellungsmerkmal der neuen transatlantischen Partnerschaft zu verdeutlichen. "Wir wollen über eine einfache Assoziierung hinausgehen, ohne bis zur vollen Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu gehen", sagte auch EU-Ratspräsident António Costa in Montreal und stellte sich hinter die Kommissionspräsidentin. Er teile von der Leyens "Ehrgeiz" in dieser Frage.
Dabei sind sich eigentlich alle darüber einig, dass die Verbindung zwischen der EU und Kanada "einzigartig" sein soll, eine "beispiellose Initiative", wie Merz es ausdrückte - unabhängig davon, wie das Ganze genannt wird.