Musk macht nicht mehr mitTech-Oligarchen degradieren sich zu Trumps WerbefigurenSie gehören teilweise zu den reichsten Menschen der Welt und lenken die mächtigsten Konzerne. Dennoch biedern sich die Spitzen der US-Technologiebranche dem autokratisch agierenden Präsidenten Trump in einer Weise an, die nicht nur verantwortungslos, sondern auch kurzsichtig ist.05.09.2025Ein Kommentar von Max Borowski
Schlechte Menschenrechtslage Auswärtiges Amt widerspricht Meinungsfreiheit-Kritik der USADie US-Regierung wirft Deutschland Mängel bei der Meinungsfreiheit und steigenden Antisemitismus vor - insbesondere im Netz. Das Auswärtige Amt weist das entschieden zurück und betont: Die Presse- und Meinungsfreiheit ist in Deutschland nicht eingeschränkt, trotz Grenzen. 13.08.2025
"Wir bekommen eine Anweisung"US-Kongress überlässt Trump erstmals die SchatztruheIn einer umstrittenen Abstimmung entscheiden die Republikaner im Kongress über die Kürzung bereits bewilligter Gelder. Für manche ist es eine alarmierende Machtverschiebung zum Weißen Haus. Die könnte sich nun verstetigen.19.07.2025Von Roland Peters, New York
Neuer Länder-ReportEU zählt Ungarn bei Rechtsstaatlichkeit weiter massiv anAcht Empfehlungen gibt die EU Ungarn im vergangenen Jahr zur Verbesserung der dortigen Lage bei Recht und Gesetz. Nur in einem Thema bewegt sich Budapest. Noch viel Arbeit, konstatiert Brüssel. Auch die Slowakei bereitet der Kommission zunehmend Sorgen.08.07.2025
"USA flirten mit Autokratie"Michael Douglas will keine Filme mehr machenBeim Filmfestival in Karlsbad nutzt Michael Douglas die Bühne für kritische Worte: Der 80-jährige Hollywood-Star warnt vor dem Abrutschen der USA in die Autokratie, spricht offen über seinen Krebs und erklärt, warum er seit 2022 keinen Film mehr gedreht hat.07.07.2025
"Drakonische Unterdrückung"Letzte demokratische Partei in Hongkong gibt aufWer in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong anders tickt als die Regierung, lebt in ständiger Gefahr. Politische Gegner werden eingesperrt, einfache Parteimitglieder unter Druck gesetzt. Für die Sozialdemokraten ist das zu viel.29.06.2025
"Nicht Märtyrerrolle stärken"Kretschmer für Wahl von AfD-AusschusskandidatenIn den sechs Bundestagsausschüssen hat die AfD als zweitstärkste Fraktion Vorschlagsrecht. Doch ihre Kandidaten für die Vorsitze fallen allesamt durch. Die Union hatte vorher von deren Wahl abgeraten. Sachsens Ministerpräsident ist anderer Meinung.25.05.2025
Kein Vorsitz in AusschüssenDieser Anti-AfD-Reflex ist leider der falscheDie Rechtsaußen-Partei AfD bekommt wieder keinen Ausschuss-Vorsitz im Bundestag. Das können die Abgeordneten anderer Parteien mit Mehrheit demokratisch so beschließen. Aber es ist leider das Gegenteil von klug.21.05.2025Ein Kommentar von Nikolaus Blome
"Putinisierung" UngarnsOrban-Regierung will schwarze Liste für NGOs einführenUngarn fürchtet sich augenscheinlich vor Nichtregierungsorganisationen, die Gelder aus dem Ausland erhalten. Diese sollen zukünftig auf eine schwarze Liste gesetzt werden können. Auch "Verletzungen" der traditionellen Werte sollen harte Konsequenzen haben. 14.05.2025
"Bundestag muss den Mut haben"Grüne und Linke wollen AfD von Parteienfinanzierung abschneidenNeben einer möglichen AfD-Klage gegen die Einstufung als gesichert rechtsextrem könnte auch ein Ende der staatlichen Parteienfinanzierung beim Bundesverfassungsgericht landen. Linke und Grüne streben dies an. Doch die Hürden sind hoch.05.05.2025
