"Es waren unsere Eltern"Widerstands-Nachfahren warnen vor Demokratie-CrashMehr als 280 Menschen, darunter Nachkommen von NS-Widerstandskämpfern, setzen ein Zeichen gegen ein Schwinden demokratischer Werte. Sie rufen zur Verteidigung der Freiheit auf. 05.02.2024
"Ganz Berlin stoppt die AfD"Hunderttausende ziehen "Brandmauer" gegen rechtsDie bundesweiten Proteste gegen Rechtsextremismus reißen nicht ab - im Gegenteil. Allein in Berlin, Freiburg und Augsburg demonstrieren mehr als 200.000 Menschen. Viele der Demonstranten wenden sich ganz konkret gegen die AfD - und erhoffen sich mehr als einen rein symbolischen Effekt der Demos.03.02.2024
Deutschland-Monitor vorgelegtJeder fünfte Ostdeutsche fühlt sich abgehängtDie Zahlen sind angesichts des Dauerkrisenmodus wenig überraschend: Die Deutschen sind mit der aktuellen Demokratie unzufrieden. In Ostdeutschland ist das Gefühl des Abgehängtseins doppelt so hoch wie im Westen. Einigkeit besteht dagegen bei den Forderungen an den Staat. 29.01.2024
Resilienz gegen DemokratiefeindeAmpel-Politiker wollen Bundesverfassungsgericht absichernMit Erstarken der AfD wächst die Sorge, dass die Partei versuchen könnte, staatliche Institutionen in ihrem Sinne umzubauen. Laut einem Medienbericht gibt es in der Bundesregierung derzeit Überlegungen, unter anderem das Bundesverfassungsgericht gegen eventuelle Einflussname zu wappnen.28.01.2024
Staatsfeinde gehören verbotenKeine Angst vor einem Verbotsverfahren gegen die AfDDie Stimmen für ein Verbot der AfD mehren sich. Die demokratischen Parteien zögern aber noch. Ihre Ängste sind nachvollziehbar, doch ein taktisches Verhältnis zum Rechtsextremismus verbietet sich. Es ist höchste Zeit, dass die AfD wieder den Rechtsstaat fürchtet statt andersherum.26.01.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
Geld weg, Wahlrecht weg, VerbotWie die AfD bekämpft werden kann - und warum nichtDer Zuspruch zur AfD sowie Recherchen zu rechtsextremen Kontakten Einzelner darin werfen Fragen zum Umgang mit der Rechtsaußen-Partei auf. Der demokratische Staat hat eine ganze Reihe von Möglichkeiten, die AfD auch mit rechtlichen Mitteln zu bekämpfen. Ob das klug wäre, ist eine andere Frage.25.01.2024Von Sebastian Huld
Sorgen der Menschen ernst nehmenSteinmeier mahnt Ampel und Opposition zur ZusammenarbeitAm Wochenende sind landesweit fast eine Million Menschen auf den Straßen, um gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie zu demonstrieren. Bundespräsident Steinmeier warnt die politischen Akteure davor, den Kontakt zu Bevölkerung zu verlieren und appelliert an mehr Kooperation der politischen Entscheidungsträger.24.01.2024
82 Prozent gegen die AmpelUmfrage: 83 Prozent der Sachsen für DemokratieDie Bürger in Sachsen bekennen sich laut einer Umfrage mit großer Mehrheit zur Demokratie. Allerdings beklagen sie in der Praxis erhebliche Mängel. Vor allem für Bundestag und Berliner Ampel ist der aktuelle "Sachsen-Monitor" ein herbes Misstrauensvotum.23.01.2024
Linnemann im Frühstart"Der GDL-Streik ist nicht verhältnismäßig"Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn rückt aus Sicht von CDU-Generalsekretär Linnemann die Zeit für eine Schlichtung näher. Allerdings habe sich auch der Bahn-Vorstand "nicht mit Ruhm bekleckert".23.01.2024
Nouripour im ntv Frühstart"Begriff Remigration hat sehr viele Leute erschüttert"Der Grünen-Co-Chef begrüßt die Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Ob sie die AfD-Wähler zum Umdenken bringen, bleibe ungewiss. Für die Grünen sind die Proteste aber jetzt schon spürbar: Binnen zwei Wochen seien mehr als tausend Menschen der Partei beigetreten.22.01.2024
