ThüringenFinanzielle Zukunft der Hochschulen - Anhörung im Landtag
ntv bei Google bevorzugenReicht das Geld? Bis Ende des Jahres soll eine Vereinbarung zwischen Land und Hochschulen stehen - doch es gibt Bedenken.
Erfurt (dpa/th) - Wie sieht die finanzielle Zukunft der Thüringer Hochschulen aus? Darüber ist in einer Anhörung im zuständigen Ausschuss im Landtag in Erfurt beraten worden. Der derzeitige Entwurf für eine Vereinbarung zwischen Land und Hochschulen biete eine mehrjährige Perspektive, sagte der Vorsitzende der Thüringer Landespräsidentenkonferenz, Peter Benz. "Aber Planungssicherheit allein ist noch keine ausreichende Finanzierung. Wenn ich heute verlässlich weiß, dass mir morgen das Geld fehlt, dann habe ich zwar Planungssicherheit, aber trotzdem keine Zukunft."
Die Rahmenvereinbarung regelt über eine längere Zeitspanne unter anderem, mit wie viel Geld die zehn staatlichen Hochschulen vom Land rechnen können. Von 2027 bis 2031 sollen sie 3,1 Milliarden Euro vom Land erhalten.
Benz zufolge ergibt sich mit Blick auf die erwarteten Kosten bei den Hochschulen für den Zeitraum von 2027 bis 2031 eine prognostizierte Lücke von mehr als 300 Millionen Euro. Eine Finanzierungslücke dieser Größenordnung könnten die Hochschulen allein nicht schließen. Deswegen seien an einigen Stellen Nachbesserungen nötig.
Problem der Pensionskosten
Ein großer Knackpunkt sind die Pensionskosten, die im Freistaat über die Hochschulbudgets statt vom Land bezahlt werden. An dieser Regelung gibt es etwa Kritik von den Hochschulen, der Bildungsgewerkschaft GEW und den Linken. Idealerweise sollten Kosten vom Land getragen werden, so Benz.
Alternativ schlug er vor, die Steigerung der Versorgungsausgaben aus dem Finanzrahmen herauszunehmen. "Dieser Schritt allein würde nicht sämtliche Finanzierungsprobleme lösen, aber er würde einen erheblichen Teil der unkalkulierbaren Risiken beseitigen und die operative Handlungsfähigkeit der Hochschulen stärken."
Als weitere Stellschraube nannten Benz und der stellvertretende Vorsitzende der Thüringer Landespräsidentenkonferenz, Jörg Wagner, die Schaffung von Ausgleichsmechanismen für außergewöhnliche externe Kostensteigerungen, etwa mit Blick auf Energie- oder IT-Kosten. Außerdem forderten sie mehr zusätzliche Mittel für Kooperationen zwischen den Hochschulen ab kommenden Jahr.
Vereinbarung soll bis Ende des Jahres stehen
Bei einer Aktion vor dem Landtag hatten am Morgen Vertreter aus verschiedenen Bereichen der Hochschulen sowie Gewerkschafter Nachbesserungen gefordert. Laut GEW beteiligten sich mehrere Hundert Menschen daran.
Auch die Linke übte Kritik. "Die Landesregierung setzt die Zukunft der Hochschulen in Thüringen aufs Spiel und das darf so nicht bleiben", sagte der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion, Christian Schaft, laut Mitteilung. Die Linke werde sich dafür einsetzen, dass die Versorgungsausgaben sowie Tarif- und Energiekostensteigerungen vom Land getragen würden. Zudem sei eine höhere Anschubfinanzierung für Kooperationen für die Hochschulen nötig.
Bis Ende des Jahres soll die sogenannte Hochschulrahmenvereinbarung zwischen dem Land und den zehn staatlichen Hochschulen stehen. Der Beschluss im Landtag ist nach jetzigem Stand für Anfang Dezember vorgesehen.