HessenSPD-Kommunalpolitiker für Spitzenkandidatur von Schwenke
ntv bei Google bevorzugenZahlreiche SPD-Kommunalpolitiker fordern eine personelle Neuaufstellung angesichts schwacher Umfrageergebnisse für die Partei. Dabei setzen sie auf Felix Schwenke.
Offenbach/Hanau (dpa/lhe) - Rund zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Hessen zeichnet sich ein Machtkampf in der hessischen SPD ab. Eine Reihe von SPD-Kommunalpolitikern fordert auch mit Blick auf schlechte Umfrageergebnisse für die Partei personelle Konsequenzen.
In einem parteiintern kursierenden Fünf-Seiten-Papier haben sie ihre Positionen zusammengefasst, das bereits mehr als 80 kommunale Verantwortungsträger unterzeichnet hätten, sagte der frühere Hanauer Oberbürgermeister und SPD-Politiker Claus Kaminsky auf Anfrage. Sie seien für einen Einzug des Offenbacher Bürgermeisters Felix Schwenke (SPD) in das hessische Kabinett und auch für dessen Spitzenkandidatur. Zuvor hatte der Hessische Rundfunk (hr) über das Thema berichtet.
Die SPD ist in Hessen Juniorpartnerin der CDU in einer Koalition. Vize-Ministerpräsident ist Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori von der SPD.
"Zeit für Neuaufstellung drängt"
"Unsere hessische SPD muss sich neu aufstellen und auf die kommende Landtagswahl vorbereiten, die eine Schicksalswahl für die Sozialdemokratie in diesem Bundesland ist", heißt es in dem Papier. Die Zeit dafür dränge, da eine erfolgreiche Neuaufstellung Zeit koste.
Für Schwenke sprechen aus Sicht von Kaminsky seine Wahlergebnisse. Nicht nur er als Person, sondern auch die SPD habe in Offenbach hervorragend abgeschnitten - "und gleichzeitig auch die AfD kleingehalten", sagte der Hanauer Ex-OB. So wie Schwenke agiere, "glauben wir, dass er die richtige Person für die Zukunft der SPD Hessen wäre". Es sei eine "Kernkompetenz", dass man Wahlen gewinnen könne.
Kaminsky erwartet bei Präsidiumssitzung "sture Haltung"
Bei der nächsten SPD-Präsidiumssitzung werde das Thema zur Sprache kommen. "Also ich rechne mit einer sturen Haltung", sagte Kaminsky, mahnte aber zugleich: "Über 80 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Hessen in Spitzenverantwortlichkeiten dürfen ja auch eine SPD-Landesspitze nicht irgendwie unberührt lassen."
Schwenke war bei der letzten Direktwahl im Jahr 2023 mit 69,9 Prozent zum Oberbürgermeister von Offenbach wiedergewählt worden. Nach dem jüngsten "Hessentrend" des hr hatte die SPD mit einer Zustimmung von 15 Prozent nur Platz vier belegt - hinter CDU (25 Prozent), AfD (23 Prozent) und Grünen (16 Prozent). "Und was genauso katastrophal ist: Nur Zehn Prozent der Hessinnen und Hessen sehen die größte Problemlösungskompetenz bei der SPD. Das ist also ein atemberaubend schlechter Wert", sagte Kaminsky. Schwenke selbst wollte sich auf Anfrage zu dem Bericht nicht äußern. Von der hessischen SPD war zunächst auf Anfrage keine Stellungnahme zu erhalten.