Der TagStörfaktor überschattet EU-Kanada-Gipfel in Montreal
ntv bei Google bevorzugenSie wollen eine Allianz der Mittelmächte gegen die USA, China und Russland schmieden, doch die Uneinigkeit darüber, wie die vertiefte Partnerschaft zwischen der EU und Kanada genannt werden soll, ist beim Gipfel in Montreal zum Störfaktor geworden - und konnte auch dort nicht geklärt werden. Dabei handelt es sich vor allem um eine Kontroverse innerhalb der Europäischen Union - sie droht die Diskussion über inhaltliche Fragen zu überschatten.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte den Stein im vergangenen Monat ins Rollen gebracht, als sie Kanada vorschlug, das erste "assoziierte Mitglied" der EU zu werden. Das sorgte insofern für Aufsehen, weil ein solcher Status in den EU-Verträgen nicht vorgesehen ist. Einige Mitgliedstaaten fürchteten Verwirrung, weil Brüssel bereits weniger weitreichende Assoziierungsabkommen mit anderen Drittstaaten abgeschlossen hat. Zudem hatte Bundeskanzler Friedrich Merz den Begriff bereits im Mai in Zusammenhang mit dem Weg der Ukraine in die EU ins Spiel gebracht. Nach wochenlangem Ringen sorgte eine Gruppe von Mitgliedstaaten um Deutschland dann dafür, dass die Formulierung aus der gemeinsamen Erklärung des EU-Kanada-Gipfels gestrichen wurde. Stattdessen war dort heute zum Abschluss des Gipfels nun lediglich von einer "Allianz für die Zukunft" und einer "immer engeren Assoziierung Kanadas" an die EU die Rede.